Fragestunde am 24. Juni

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 24. Juni 2026, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen (21/6572(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren. Grüne mit den meisten Fragen 27 der insgesamt 67 Fragen wurden von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt, gefolgt von Abgeordneten der AfD-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 23 Fragen und Abgeordneten der Fraktion Die Linke mit 17 Fragen. Von Abgeordneten der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion sowie von fraktionslosen Abgeordneten wurden keine Fragen gestellt. 16 Fragen richteten sich an das Bundesministerium für Gesundheit, elf Fragen an das Bundesministerium des Innern und neun Fragen an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat sollte acht Fragen beantworten. Je fünf Fragen gingen an das Auswärtige Amt und an das Bundesministerium für Verkehr. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nuklear Sicherheit mussten sich mit je drei Fragen auseinandersetzen. Mit je einer Frage mussten sich das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, das Bundesministerium der Finanzen, das Bundesministerium der Verteidigung, das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt, das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung befassen. Was die Abgeordneten wissen wollen Beispielsweise erkundigte sich die Hamburger Abgeordnete Linda Heitmann (Bündnis 90/Die Grünen) beim Bundesgesundheitsministerium, wie die Bundesregierung auf bestehende und sich abzeichnende Versorgungslücken in der Drogen- und Suchthilfe (insbesondere bei Kindern und Jugendlichen) reagieren will. Heitmann fragte zudem, wie die Regierung die dafür notwendige Datengrundlage sicherstellt, um Versorgungsengpässe frühzeitig erkennen und gegensteuern zu können. Der rheinland-pfälzische AfD-Abgeordnete Bernd Schattner fragte das Bundeswirtschaftsministerium, welche Maßnahmen die Bundesregierung zur Entlastung der Bürger und Unternehmen in Deutschland nach dem Auslaufen des zweimonatigen Tankrabatts am Ende des Monats Juni 2026 plant. Die Abgeordnete Ina Latendorf (Die Linke) aus Mecklenburg-Vorpommern wollte vom Bundeslandwirtschaftsministerium erfahren, welchen konkreten Zeitplan die Bundesregierung für die Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärztinnen und Tierärzte (GOT) einschließlich der vorgesehenen Meilensteine, der Beteiligung von Interessengruppen, der Vorlage von Zwischenergebnissen, des Abschlusses der Evaluierung sowie einer möglichen Umsetzung daraus resultierender Änderungen verfolgt. Zusatzfragen sind möglich Jeder Abgeordnete kann vorab bis zu zwei Fragen an die Bundesregierung einreichen. Nach der regelmäßig durch einen Parlamentarischen Staatssekretär oder einen Bundesminister erfolgenden Beantwortung können der Fragesteller, aber auch andere Abgeordnete des Deutschen Bundestages Zusatzfragen stellen und so die Bundesregierung zu weiteren Stellungnahmen zwingen. Reicht die Zeit nicht aus, werden noch nicht aufgerufene Fragen von der Regierung schriftlich beantwortet. Ebenso kann vorab bereits um schriftliche Beantwortung gebeten werden. (vom/24.06.2026)