Abgesetzt: Bundestag debattiert über Agrardieselrückerstattung
Von der Tagesordnung des Bundestages am Freitag, 10. Oktober 2025, wieder abgesetzt wurde die Abstimmung über die Forderung der AfD-Fraktion, die Rückkehr zur Agrardieselrückerstattung sofort rückwirkend einzuführen. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Abgeordneten nach der Debatte namentlich über den Antrag mit dem Titel „Spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft – Agrardieselrückerstattung sofort rückwirkend einführen“ (21/604) entscheiden. Antrag der AfD Die AfD-Abgeordneten fordern, die Agrardieselrückerstattung in Höhe von 21,48 Cent pro Liter rückwirkend zum 1. Januar 2024 wieder einzuführen und die CO2-Bepreisung auf Dieselkraftstoffe abzuschaffen. Die im Jahr 2023 beschlossene schrittweise Abschaffung der Agrardieselrückvergütung führe zu erheblichen Mehrbelastungen für landwirtschaftliche Betriebe, insbesondere für kleine und mittlere Betriebe, die in hohem Maße auf Agrardiesel angewiesen sind, heißt es zur Begründung. Die schrittweise Reduzierung der Rückvergütung verschärfe die ohnehin angespannte wirtschaftliche Lage vieler Betriebe. Durch die Wiedereinführung der Agrardieselrückvergütung können aus Sicht der AfD-Fraktion diese zusätzlichen Belastungen abgefedert und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft im europäischen Binnenmarkt gestärkt werden. „Darüber hinaus würde eine solche Maßnahme die Planungssicherheit erhöhen und zur langfristigen wirtschaftlichen Stabilität der Betriebe beitragen“, heißt es in dem Antrag. (bal/hau/08.10.2025)