22,36 Milliarden Euro für neu zugeschnittenes Forschungsministerium

Dem neu zugeschnittenen Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 22,36 Milliarden Euro möglich (2024: 21,48 Milliarden Euro). Das beschloss der Bundestag am Mittwoch, 17. September 2025, als er den Einzelplan 30 des Bundeshaushalts 2025 (21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1) in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung in zweiter Beratung annahm. Dafür stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, dagegen die Oppositionsfraktionen AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Zur Abstimmung lagen Beschlussempfehlungen (21/1064, 21/1061) und ein Bericht (21/1062) des Haushaltsausschusses vor. Der Etat von Bundesministerin Dorothee Bär (CSU) sieht Einnahmen in Höhe von 51,25 Millionen Euro vor – ebenso wie auch im Vorjahr. Im Verlaufe der Beratungen des Haushaltsausschusses, deren Ende die Bereinigungssitzung darstellte, wurden am Einzelplan 30 nur wenige Änderungen vorgenommen, die sich im Ergebnis fast ausgleichen. Zu der Abstimmung wird der Haushaltsausschuss ein Beschlussempfehlung abgeben. BAföG ist größter Ausgabeposten Größter Posten sind die Ausgaben nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Dafür sind 2 Milliarden Euro vorgesehen gegenüber 2,14 Milliarden Euro im Jahr 2024. Für die berufliche Aufstiegsfortbildung soll es 876,18 Millionen Euro geben (2024: 852,18 Millionen Euro), für die „Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung“ 307,82 Millionen Euro (2024: 264,42 Millionen Euro), für die „Stärkung des Lernens im Lebenslauf“ 347,93 Millionen Euro (2024: 393,12 Millionen Euro) und für die Begabtenförderung 496,58 Millionen Euro (2024: 464,72 Millionen Euro). Investitionen in die digitale Infrastruktur für Schulen 1,62 Milliarden Euro sieht der Etat für Zuweisungen an die Länder zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur für Schulen vor (2024: 1,25 Milliarden Euro). Die rechtlichen Grundlagen dafür bilden die seit dem 16. Mai 2019 von Bund und Ländern geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen zum Digitalpakt Schule. Die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems soll mit 8,12 Milliarden Euro verbessert werden (2024: 7,98 Milliarden Euro). Darin enthalten sind 2,08 Milliarden Euro für die Stärkung von Studium und Lehre (2024: 2,05 Milliarden Euro). Für die Exzellenzstrategie zur Förderung der Spitzenforschung an Universitäten sollen 399,75 Millionen Euro zur Verfügung stehen (2024: 400 Millionen Euro). Förderung von Forschungseinrichtungen Die Förderung der Großforschungseinrichtungen sieht vor, dass die Deutsche Forschungsgemeinschaft 2,12 Milliarden Euro erhält (2024: 2,08 Milliarden Euro), die Max-Planck-Gesellschaft 1,26 Milliarden Euro (2024: 1,25 Milliarden Euro), die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung 859,88 Millionen Euro (2024: 849,53 Millionen Euro) und die Zentren der Hermann-von-Helmholtz-Gemeinschaft sowie das Berliner Institut für Gesundheitsforschung 3,13 Milliarden Euro (2024: 3,03 Milliarden Euro). (hau/17.09.2025)