Sondersitzung: Befragung der Innenminister Dobrindt und Retailleau
Die Abgeordneten der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) treffen sich am Mittwoch, 9. Juli 2025, zu einer Sondersitzung unter der Leitung der Co-Vorsitzenden Brigitte Klinkert (Renaissance) und Andreas Jung (CDU/CSU). Die französischen Mitglieder der DFPV werden aus einem Saal in der Assemblée nationale dazugeschaltet. Thema der Sitzung ist voraussichtlich eine Befragung der Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bruno Retailleau (LR) zu den Kontrollen an der deutsch-französischen Grenze. Die Sitzung beginnt um 7.45 Uhr und dauert voraussichtlich eine Stunde. Das Parlamentsfernsehen überträgt die Sitzung live auf www.bundestag.de. Institutionalisierte Zusammenarbeit Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, darunter 50 Abgeordnete des Deutschen Bundestages sowie 50 Abgeordnete der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen sollen. Grundlage dieser institutionalisierten Zusammenarbeit auf Ebene der Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, das im Jahr 2019 von der Assemblée nationale und vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist. Das Parlamentsabkommen ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die im Jahr 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Élysée-Vertrag) zu diesem Zweck eingesetzt worden war. (eis/07.07.2025)