22,38 Milliarden Euro für neu zugeschnittenes Forschungsministerium

Dem neu zugeschnittenen Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt sollen im Jahr 2025 Ausgaben in Höhe von 22,38 Milliarden Euro möglich sein (2024: 21,48 Milliarden Euro). Das sieht der Haushaltsentwurf 2025 (21/500) im Einzelplan 30 vor, über den der Bundestag am Donnerstag, 10. Juli 2025, 90 Minuten lang in erster Lesung berät. Der Etat von Bundesministerin Dorothee Bär (CSU) sieht Einnahmen in Höhe von 51,25 Millionen Euro vor – ebenso wie auch im Vorjahr. Der Einzelplan 30 soll – wie sämtliche Einzelpläne des Bundes – an den Haushaltsausschuss überwiesen werden. Die Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse bilden mit 18,7 Milliarden Euro den Ausgabeschwerpunkt des Einzelplans. Sie liegen um 306,9 Millionen Euro über dem Vorjahresniveau. Die Ausgaben für Investitionen sollen um 274,0 Millionen Euro auf 3,9 Milliarden Euro steigen. BAföG ist größter Ausgabeposten Größter Posten sind die Ausgaben nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Dafür sind zwei Milliarden Euro vorgesehen gegenüber 2,14 Milliarden Euro im Jahr 2024. Für die berufliche Aufstiegsfortbildung soll es 876,18 Millionen Euro geben (2024: 852,18 Millionen Euro), für die „Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung“ 307,82 Millionen Euro (2024: 264,42 Millionen Euro), für die „Stärkung des Lernens im Lebenslauf“ 347,93 Millionen Euro (2024: 393,12 Millionen Euro) und für die Begabtenförderung 496,58 Millionen Euro (2024: 464,72 Millionen Euro). Für den Programmbereich „Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung“ sind im laufenden Jahr Ausgaben in Höhe von sechs Milliarden Euro vorgesehen. Das sind 280,0 Millionen Euro mehr als 2024. 1,62 Milliarden Euro sieht der Etat für Zuweisungen an die Länder zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur für Schulen vor (2024: 1,25 Milliarden Euro). Die rechtlichen Grundlagen dafür bilden die seit dem 16. Mai 2019 von Bund und Ländern geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen zum Digitalpakt Schule. Forschung für Innovationen Der Ausgabenschwerpunkt liegt im Programmbereich „Forschung für Innovationen, Zukunftsstrategie“ (Kapitel 3004). Hier sind 2025 Ausgaben in Höhe von 8,2 Milliarden Euro avisiert, 230,3 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. In diesem Bereich sind etwa die Zuschüsse an die Zentren der Hermann-von-Helmholtz-Gemeinschaft (HGF-Zentren) und das Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIH) mit insgesamt 3,1 Milliarden Euro sowie an die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung mit insgesamt 859,9 Millionen Euro veranschlagt. Wettbewerbsfähigkeit und Forschungseinrichtungen Die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems soll mit 8,12 Milliarden Euro verbessert werden (2024: 7,98 Milliarden Euro). Darin enthalten sind 2,08 Milliarden Euro für die Stärkung von Studium und Lehre (2024: 2,05 Milliarden Euro). Weitere 2,1 Milliarden Euro sind für die Deutsche Forschungsgemeinschaft eingeplant; für Ausgaben in Zusammenhang mit der „Entwicklung des Hochschul- und Wissenschaftssystems“ sind 754,2 Millionen Euro eingestellt. Für die Exzellenzstrategie zur Förderung der Spitzenforschung an Universitäten sollen 399,75 Millionen Euro zur Verfügung stehen (2024: 400 Millionen Euro). Die Förderung der Großforschungseinrichtungen sieht vor, dass die Deutsche Forschungsgemeinschaft 2,12 Milliarden Euro erhält (2024: 2,08 Milliarden Euro), die Max-Planck-Gesellschaft 1,26 Milliarden Euro (2024: 1,25 Milliarden Euro), die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung 859,88 Millionen Euro (2024: 849,53 Millionen Euro) und die Zentren der Hermann-von-Helmholtz-Gemeinschaft sowie das Berliner Institut für Gesundheitsforschung 3,13 Milliarden Euro (2024: 3,03 Milliarden Euro). (hau/scr/02.07.2025)