Fragestunde am 4. Juni

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 4. Juni 2025, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen (21/298), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren. AfD-Abgeordnete mit den meisten Fragen 25 der insgesamt 64 Fragen wurden von Abgeordneten der AfD-Fraktion gestellt. Abgeordnete der Fraktion Die Linke stellten 20 Fragen, Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 19 Fragen. Die meisten Fragen, nämlich 18, richteten sich an das Auswärtige Amt, gefolgt vom Bundesministerium des Innern mit elf Fragen und vom Bundesministerium der Verteidigung mit acht Fragen. Jeweils sechs Fragen sollten das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz beantworten. Mit je drei Fragen mussten sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium der Finanzen auseinandersetzen. Zwei Fragen gingen an das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Je eine Frage richten die Abgeordneten an das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt, an das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, an das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, an das Bundesministerium für Verkehr, an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, an das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen sowie an das Bundeskanzleramt. Was die Abgeordneten wissen wollen Beispielsweise erkundigte sich der thüringische Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) beim Auswärtigen Amt, was die fünf wichtigsten Vorhaben sind, die Bundesaußenminister Dr. Johann David Wadephul im ersten Regierungsjahr umsetzen möchte. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Jan Köstering (Die Linke) wollte vom Bundesinnenministerium erfahren, wie viele zivile und staatliche Löschflugzeuge (zivil und staatlich) aktuell deutschlandweit zeitgleich zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft eingesetzt werden können und wie sich die Kapazitäten in den letzten vier Jahren entwickelt haben. Der bayerische Abgeordnete Niklas Wagener (Bündnis 90/Die Grünen) fragte das Bundesverteidigungsministerium, wie es die „teils sehr langen Wartelisten für Freiwillige der Heimatschutzregimenter“ beschleunigen will. Zusatzfragen sind möglich Jeder Abgeordnete kann vorab bis zu zwei Fragen an die Bundesregierung einreichen. Nach der regelmäßig durch einen Parlamentarischen Staatssekretär oder einen Bundesminister erfolgenden Beantwortung können der Fragesteller, aber auch andere Abgeordnete des Deutschen Bundestages Zusatzfragen stellen und so die Bundesregierung zu weiteren Stellungnahmen zwingen. Reicht die Zeit nicht aus, werden noch nicht aufgerufene Fragen von der Regierung schriftlich beantwortet. Ebenso kann vorab bereits um schriftliche Beantwortung gebeten werden. (vom/04.06.2025)