Abgeordnete diskutieren über das „Verbrenner-Verbot“

Der Bundestag befasst sich am Donnerstag, 22. Mai 2025, mit dem Thema „Verbrenner-Verbot“. Die AfD-Fraktion hat dazu eine Vorlage mit dem Titel „Deindustrialisierung stoppen – Verbrenner-Verbot aufheben“ ( 21/225) vorgelegt. Noch offen ist, welcher Ausschuss die Federführung übernehmen soll. Die AfD-Fraktion verlangt, das Verbot des Verbrennungsmotors ab 2035 rückgängig zu machen, „statt zu den Flottengrenzwerten zu stehen und EU-weit ab 2035 nur noch Nullemissions-Fahrzeuge zuzulassen“. In dem Antrag heißt es: Ursächlich für die sinkende Produktion und fortschreitende Arbeitsplatzverluste in der Autobranche seien ausbleibende Investitionen in Spitzentechnologien. Grund dafür seien „radikale und strukturelle Eingriffe des Staates“, insbesondere der EU, in den Automarkt in Form von faktischen Technologieverboten wie den „technisch nicht realisierbaren CO2-Flottengrenzwerten“ samt Androhung von Strafzahlungen bei Nichteinhaltung und dem Zulassungsverbot von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren ab 2035, schreiben die Abgeordneten. (hau/eis/21.05.2025)