Monat: Juni 2024

Gegen Rüstungsexporte an Israel spricht sich die Gruppe BSW aus. Ihr Antrag mit dem Titel „Keine Waffen für den Krieg in Gaza – Rüstungsexporte an Israel stoppen“ (20/10981) steht am … Read More

Ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Cyberresilienz stärken und kritische Infrastrukturen wirksam schützen – NIS-2-Richtlinie unverzüglich umsetzen“ (20/11633) steht am Donnerstag, 13. Juni 2024, auf der Tagesordnung des Bundestages. … Read More

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag, 13. Juni 2024, über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf „eines Zweiten Gesetzes zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes“ (20/10942, 20/11307, 20/11468 Nr.3). Für die nach 40-minütiger … Read More

Der Bundestag berät am Donnerstag, 13. Juni 2024, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Technologieoffener Klimaschutz im Straßenverkehr – Kein Verbot des klimaneutralen Verbrennungsmotors“ (20/11759). Die Vorlage soll im … Read More

Über das Abkommen zur deutsch-französischen Berufsausbildung stimmt der Bundestag am Donnerstag, 13. Juni 2024, im Anschluss an eine 40-minütige Debatte nach 2. Lesung ab. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und … Read More

Liebes deutsches Volk! Alle, die spüren, dass Krieg falsch ist. Alle, die wie die Ukrainer überzeugt sind, dass Krieg ein Verbrechen gegen das Leben ist und die mit ganzem Herzen … Read More

Der Bundestag befasst sich am Donnerstag, 11. Juni 2024, mit dem Lieferkettengesetz. Dazu hat die CDU/CSU-Fraktion einen Gesetzentwurf „zur Aufhebung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen … Read More

BBK-Präsident Tiesler zieht Zwischenbilanz nach Hochwasserlagen im ersten Halbjahr 2024

Der Deutsche Bundestag befasst sich am Donnerstag, 13. Juni 2024, mit dem Bürgergeld. Die Abgeordneten beraten auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU in einer Aktuelle Stunde über das Thema „Lehre … Read More

Überraschender Trainerwechsel bei Borussia Dortmund: Edin Terzić hört auf, Nuri Sahin wird nach Sportschau-Informationen der Nachfolger.[mehr]