Monat: Juni 2024

Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz kommt am Mittwoch, 26. Juni 2024, zu einer öffentlichen Anhörung zu dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Kormoranmanagement – Schutz … Read More

Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung befasst sich am Mittwoch, 24. Juni 2024, in einer öffentlichen Anhörung mit Deutschlands Beitrag zur weltweiten Erreichung der Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDG). … Read More

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch, 26. Juni 2024, vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 27. und 28. Juni 2024 in Brüssel und zum Nato-Gipfeltreffen vom … Read More

Die Sitzungswoche beginnt am Mittwoch, 27 Juni 2024, mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), und die Bundesministerin … Read More

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgt am Mittwoch, 26. Juni 2024, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen, die von den Abgeordneten vorab schriftlich … Read More

Den Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für das Jahr 2023 (20/10800) berät der Bundestag am Mittwoch, 26. Juni 2024. Nach 40-minütiger Debatte soll die Unterrichtung den … Read More

Bei einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde mit dem Titel „Deutsche Autofahrer schützen – Mutmaßlichen Klimabetrug in China beenden“ am Freitag, 14. Juni 2024, haben AfD und Union dem … Read More

Der Bundestag hat am Freitag, 14. Juni 2024, den Entwurf der Bundesregierung für ein erstes Gesetz zur Änderung des Hochbaustatistikgesetzes (20/11315) in der vom Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und … Read More

Der Bundestag hat am Freitag, 14. Juni 2024, dem Tag des Beginns der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Fußball-EM 2024 – Volle Unterstützung für ein … Read More

Den „Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit 2024“ hat der Bundestag am Freitag, 14. Juni 2024, erstmals beraten. Die Unterrichtung der Bundesregierung (20/11200) wurde im Anschluss an die Debatte an die Ausschüsse … Read More