Abgesetzt: Stärkung der Künstlichen Intelligenz als Schlüsseltechnologie

Von der Tagesordung abgesetzt wurde eine Vorlage der Unionsfraktion die „Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie für Deutschlands Zukunft stärken“ soll. Der so betitelte Antrag (20/8414) aus dem September 2023 stand ursprünglich am Freitag, 14. Juni 2024, zur Abstimmung. Vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wurde zu der Vorlage ein Beschlussempfehlung erwartet. Beraten wird auch der Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gemäß Paragraf 62 Absatz 2 derGeschäftsordnung des Bundestages (20/11213) zu dem Antrag. Der Regelung zufolge kann eine Fraktion zehn Sitzungswochen nach Überweisung einer Vorlage verlangen, dass der Ausschuss durch den Vorsitzenden oder Berichterstatter dem Bundestag einen Bericht über den Stand der Beratungen erstattet. Auf Verlangen ist der Bericht auf die Tagesordnung des Bundestages zu setzen. Antrag der CDU/CSU Die Unionsfraktion hält es für den richtigen Weg, die Infrastruktur für Bedürfnisse von Künstlicher Intelligenz (KI) und Deep Learning zu erweitern, um die Entwicklung großer KI-Modelle vor allem für Start-ups und Open Source in Deutschland und Europa zu verbessern. Durch Deep Learning werden Maschinen in die Lage versetzt, selbstständig und ohne menschliches Zutun ihre Fähigkeiten zu verbessern. Aus Sicht der Abgeordneten ist es notwendig, die Hardware zu erweitern und eine eigene „Governance-Struktur“ zu schaffen, die einen primären Zugang für nationale und europäische Start-ups sowie kleine und mittlere Unternehmen für das Trainieren von KI-Modellen ermöglicht – und zwar ohne komplexe Antragsverfahren und Konkurrenzsituationen mit anderen Nutzungen. „Staat als strategischer Ankerkunde“ Als erprobt und geeignet für die Förderung von Technologie betrachtet die Fraktion den Staat, der als „strategischer Ankerkunde mit vorkommerzieller Beschaffung“ positioniert werden soll. Dazu sollen Entwicklungsaufträge für Produkte und Dienstleistungen im Wettbewerb vergeben werden, noch bevor diese fertig sind. In der vergangenen Wahlperiode sei dies bereits erfolgreich bei Trägerraketen und Quantentechnologien des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) erprobt worden. Ein solches Vorgehen will die Fraktion über Wettbewerbe und vorkommerzielle Beschaffung anwenden, um KI-Start-ups, zu denen auch universitäre KI-Ausgründungen gehören, stärker zu fördern. „Entwicklung maschineller Lernverfahren fördern“ Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, die Integration von Quantencomputern in Höchstleistungsrechner zu forcieren und den Aufbau von Plattformen für quantenunterstützte KI sowie die Entwicklung von quantenunterstützten maschinellen Lernverfahren systematisch zu fördern. Sogenannte On-Premise-KI-Lösungen – auf eigenen Servern betriebene Software – müssten für die Bundesverwaltung und für Bildungseinrichtungen etabliert und bereitgestellt werden. Darüber hinaus verlangen die Abgeordneten, das Engagement des Bundes bei der der KI-Fachkräftegewinnung zu erhöhen und internationale Talente anzuwerben. Auch müsse die Finanzierung der aufgebauten KI-Professuren langfristig sichergestellt werden, was besonders für die KI-Professuren der Alexander-von-Humboldt-Stiftung gelte. (vom/hau/11.06.2024)