Monat: Juni 2024

Die AfD-Fraktion fordert die Rehabilitierung von Personen, die wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen verurteilt wurden. Am Freitag, 5. Juli 2024, steht ein von der AfD angekündigter Gesetzentwurf „zur Rehabilitierung von Personen, … Read More

Der Unterausschuss Internationale Klima- und Energiepolitik des Auswärtigen Ausschusses tagt am Mittwoch, 3. Juli 2024, eineinhalb Stunden lang öffentlich. Auf der Tagesordnung stehen Herausforderungen und Chancen des internationalen Wasserstofftransports sowie … Read More

Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung befasst sich am Mittwoch, 3. Juli 2024, mit dem Thema „Nachhaltiger Tourismus“. Das öffentliche Fachgespräch dauert etwa zwei Stunden. Die Sitzung wird live im … Read More

Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) kommt am Mittwoch, 3. Juli 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen. … Read More

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe betreibt in Ruhmannsdorf ein Chlorkalklager, das aufgrund der Gefahrstoffeinstufung und der Überschreitung der Mengenschwelle des Anhangs I der Störfallverordnung den erweiterten Pflichten unterliegt.

Der Verkehrsausschuss befasst sich am Mittwoch, 3. Juli 2024, mit dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland – Für angemessene Standortkosten, effiziente Abfertigung und sichere Arbeitsplätze“ … Read More

Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen befasst sich am Montag, 1. Juli 2024, mit dem Thema „Wiederaufbau im Ahrtal“. Das öffentliche Fachgespräch dauert eineinhalb Stunden. Die Sitzung wird … Read More

Um medizinisch auf alle Lagen vorbereitet zu sein, hält der Bund deutschlandweit 61 Medizinische Task Forces (kurz: MTF) zur sanitätsdienstlichen Versorgung von Patientinnen und Patienten vor. Eigentlich für die Zivile … Read More