Monat: April 2024

Der Sportausschuss kommt am Mittwoch, 10. April 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Thema ist unter anderem ein Nachbericht der Handball-EM der Herren. Zu den Kernaufgaben des Sportausschusses gehört die … Read More

Der Rechtsausschuss befasst sich am Mittwoch, 10. April 2024, mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Strafgesetzbuches … Read More

Der Wirtschaftsausschuss befasst sich am Mittwoch, 10. April 2024, mit einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China“ (20/9323). … Read More

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales kommt am Montag, 8. April 2024, zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema zusammen, in der Anträge zu Asylbewerberleistungen beraten werden. Das Gremium beschäftigt sich … Read More

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales kommt am Montag, 8. April 2024, zu einer öffentlichen Anhörung zu dem von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebrachten Gesetzentwurf über die Auszahlung … Read More

Der Verkehrsausschuss befasst sich am Montag, 8. April 2024, mit einem Antrag der CDU/CSU, in dem gefordert wird, die Nationale Hafenstrategie fertigzustellen (20/10385). Die öffentliche Anhörung dauert etwa zwei Stunden. … Read More

Der Termin für die zehnte Wahl zum Europäischen Parlament rückt näher. Bis zu 64,9 Millionen Deutsche und weitere Staatsangehörige von EU-Ländern werden nach Schätzung des Statistischen Bundesamtes am Sonntag, 9. … Read More

Vor 70 Jahren, am Mittwoch, 7. April 1954, bekräftigt der Deutsche Bundestag in einem einstimmig angenommenen Entschließungsantrag aller Fraktionen die Haltung der Bundesrepublik, alleinige Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reiches zu sein … Read More