Monat: Februar 2024

Die Gesundheit der Menschen stellt in Deutschland ein hohes Schutzgut dar. So hat nach Art. 2 Abs. 2 Grundgesetz (GG) „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ Durch … Read More

Deutschland ist kein klassisches Erdbebenland. Im globalen Vergleich ist die Gefährdung relativ gering. Zu vernachlässigen ist sie jedoch nicht. Die Liste historischer Erdbeben in Deutschland belegt, dass durchaus Beben der … Read More

Vor 175 Jahren, am Freitag, 2. März 1849, beschloss die verfassungsgebende Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche in erster Lesung das „Reichsgesetz über die Wahlen der Abgeordneten zum Volkshause“ (Reichswahlgesetz). Wahlberechtigt … Read More

Krisenbewältigung, Zukunftsinvestitionen und Schuldenabbau müssen in der Europäischen Union Hand in Hand miteinander und unter den Mitgliedsländern abgestimmt erfolgen, erklärt Johannes Schraps (SPD), Leiter der deutschen Delegation zur SWKS-Frühjahrskonferenz, die … Read More

Seit über 52 Jahren sind die als Christoph bekannten Zivilschutz-Hubschrauber nun im Einsatz und fliegen durch die Lüfte, um Patientinnen und Patienten das Leben zu retten. Im vergangenen Jahr waren … Read More

Die Sitzungswoche am Mittwoch, 13. März 2024, beginnt mit der einstündigen Regierungsbefragung. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich den Fragen der Abgeordneten im Parlament. In Sitzungswochen können die Abgeordneten des … Read More

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgt am Mittwoch, 13. März 2024, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen, die von den Abgeordneten vorab schriftlich … Read More

Der Bundestag berät am Mittwoch, 13. März 2024, einen von den Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angekündigten Antrag mit dem Titel „Wissenschaftskommunikation systematisch und umfassend stärken“. Nach 40-minütiger … Read More

Der Bundestag entscheidet am Mittwoch, 13. März 2024, nach 40-minütiger Debatte sowohl über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Digitalisierung jetzt nutzen – Smart Cities und Smarte.Land.Regionen … Read More

Die Empfehlungen des Bürgerrates „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ (20/10300) berät der Bundestag am Donnerstag, 14. März 2024. Nach knapp 70-minütiger Debatte soll die Unterrichtung an den … Read More