Bundestag berät Zwischenbericht der Enquete-Kommission Afghanistan
Den von der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ angekündigten Zwischenbericht berät der Bundestag am Donnerstag, 22. Februar 2024, 70 Minuten lang. Die von Michael Müller (SPD) geleitete Enquete-Kommission wurde 2022 eingesetzt, um die Lehren aus dem deutschen Engagement in Afghanistan für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik zu ziehen. Auf dieser Basis sollen Ansätze zur Optimierung des vernetzten Ansatzes als Grundprinzip deutscher Außenpolitik entwickelt werden. Laut Einsetzungsbeschluss (20/2570) soll die Enquete-Kommission spätestens nach der parlamentarischen Sommerpause 2024 ihre Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen. Die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sehen jedoch weiteren Beratungsbedarf. Sie wollen einen gemeinsamen Antrag vorlegen, zur Verlängerung der Arbeit der Enquete-Kommission. Darüber soll im Anschluss an die Debatte abgestimmt werden. (hau/05.02.2024)